Diese Woche konsumiert: Die Visionen des Herrn Kurz

„Wer Visionen hat, der muss zum Arzt“, sagte seinerzeit Bundeskanzler Franz Vranitzky. Ich empfand diesen Satz als die Manifestation der Ideenlosigkeit eines langweiligen Politikers. Damals war ich noch jung und idealistisch und dachte, mit den richtigen Visionen könnte man die Politik, die Gesellschaft, die ganze Welt verbessern. Wenn die Visionen fehlten, so war ich mir sicher, käme es zum völligen Stillstand.

Jetzt haben wir einen Politiker mit Visionen: Sebastian Kurz. Der hat Visionen auf Teufel komm raus, zu jedem Thema, zu jeder Zeit, an jedem Ort. So viele, dass die Junge ÖVP sich nun als Denkfabrik bezeichnet (  http://junge.oevp.at/24337/?MP=61-17194 )

Ein kurzes Potpourri:

  1. Zweckwidmung von Steuern: Kurz möchte mehr Demokratie damit schaffen, im Grunde genommen würde aber eine Zweckwidmung der Einkommensteuer zu einem Zensuswahlrecht ( http://zurpolitik.com/2012/03/26/steuerzweckwidmung-omfg/) führen, weil nur der Teil der Gesellschaft, der tatsächlich Einkommensteuer zahlt, direkt mitbestimmen dürfte (Waffenlobbyist Alfons Mensdorff-Pouilly könnte sich von seinem Steuerbetrag Hubschrauber für das Österreichische Bundesheer wünschen, die er dann selbst vermittelt). Im günstigsten Fall wäre eine Zweckwidmung jedoch nur ein Lippenbekenntnis, weil die Regierung ohnehin jene Projekte realisieren muss, die sie geplant hat.
  2. Mehr Demokratie für Österreich: Nur noch wenige Wahltage, Volksbegehren ab      10.000 Unterschriften, ab 630.000 Unterschriften automatisch eine  Volksabstimmung (wahrscheinlich auch über Minarette oder Minderheitenrechte), mehr E-Voting, mehr Personal für Parlamentarier. Damit schwankt Kurz in einem halsbrecherischen Drahtseilakt zwischen FPÖ, Piraten und MeinOE.
  3. Parteienfinanzierung: Die junge ÖVP ist dafür, dass Unternehmen Parteien finanzieren, solange das transparent ist (http://derstandard.at/1334795576794/Junge-OeVP-Piratin-in-der-eigenen-Partei ). Mein Vorschlag wäre, dass der entsprechende Abgeordnete genauso wie die heimischen Sportler einen Werbesticker der Firma, die ihn unterstützt, gut sichtbar auf der Kleidung platziert, oder sogar einen Hut oder Helm mit dem Logo des Sponsors und in der Farbe der Partei trägt. Volle Transparenz wäre gegeben, wenn man bei jedem neuen Gesetz sagen würde: „Dieses Gesetz widmet Ihnen…“ oder die Gesetze wie die Fußballmannschaften gleich nach dem Sponsor benennt (zum Beispiel die „Mensdorff-Pouilly Jagdverordnung“ – wenn Mensdorff-Pouilly einen Teil seiner Hubschrauberprovisionen für „Parteienfinanzierung“      nutzt).
  4. Höhere Strafen für die Eltern, wenn die Kinder die Schule schwänzen: Das geht immerhinkonform mit Punkt 1, weil es dafür sorgt, dass Menschen, die im Prekariat leben, dort auch bleiben.
  5. Einführung des Generationen-Scans: Soll die Zukunftstauglichkeit neuer Gesetze prüfen und „Wahlzuckerl-Gesetze“ verhindern. Wie das gemacht werden soll, wird nicht näher spezifiziert, wahrscheinlich mit einem in der ÖVP schon beliebten Weisenrat, der über Steuergelder finanziert wird.
  6. Bei Sprachdefiziten ein zweites verpflichtendes Kindergartenjahr: Oberflächlich betrachtet eine sinnvolle Idee. Aber: wenn das letzte Kindergartenjahr bisher verpflichtend war, kann man für ein Kind, das nur dieses besucht hat, nicht mehr ein früheres Kindergartenjahr einschieben, außer man hat eine Zeitmaschine.
  7. Mehr Geld für Bachelor-Absolventen im Bundesdienst, weil Leistung muss sich lohnen, ein Thema, das unter den Nägeln brennt.

Alle Bereiche der Politik werden tangiert. Mit Integration haben die meisten Visionen nur insofern zu tun, dass sie Menschen mit Migrationshintergrund auch betreffen, weil sie hier leben (außer die Wahlrechtsreform). Realisiert wurde davon noch nichts.

Nach diesem kurzen Überblick kommt einem als erstes in den Sinn: Ein dummer Bub mit zweifelhaftem Charme, dem der politische Erfolg das Bewusstsein erweitert hat, wie es sonst nur Kokain fertigbringt.

Man hat sicher nicht ganz unrecht damit.

Aber Kurz hat sich mit seiner Hyperaktivität einen Nimbus geschaffen, der sehr bezeichnend ist für die ÖVP im Speziellen und die politische Situation in Österreich im Allgemeinen. Kurz gehört bei der Bevölkerung zu den populärsten Politikern überhaupt. Parteiobmann Spindelegger bezeichnet ihn als „Jungstar“ und äußert sich wohlwollend zu der Idee, Kurz als seinen Nachfolger aufzubauen. Die junge ÖVP verehrt ihn gottgleich und wählte ihn mit 100% zum Vorsitzenden (das hat nicht einmal Putin geschafft, trotz aller Bemühungen). Die Medien greifen jede geistige Ausdünstung des jungen Mannes gierig auf und diskutieren sie tagelang.

Kann jemand wie Sebastian Kurz die Zukunftshoffnung eines Landes sein? Was sagt das über ein Land aus, wenn er das ist?

Dabei geht es gar nicht um Kurz, der ist in Wirklichkeit völlig unwichtig und austauschbar gegen jeden anderen Emporkömmling mit einer großen Klappe.

Es geht vielmehr darum, dass das Blenden, das Vortäuschen von Aktivität, das Heraussprudeln von als Ideen getarnten, schlecht durchdachten, Hirngespinsten in der allgemeinen Wahrnehmung von Bürgern, Politikern und den Medien als Visionen und Tatkraft durchgehen.

Es geht auch darum, dass die heimischen Politik kein Interesse zeigt, echte ganzheitliche Konzepte für die Zukunft zu erstellen. Wie schon in den vergangenen Jahren wird für jedes Problem Schnellschuss in die Luft gefeuert, der gleich nach dem Abebben des Medienrummels wieder verpufft. Die Probleme werden mit irgendwelchen absurden Pfuschereien künstlich verlängert. Und all das kaschiert man dadurch, dass man eine ideensprudelnde Zukunftshoffnung abfeiert.

Das soll aber nicht heißen, dass die Zeiten schlechter werden, oder dass es früher besser war. Ich zitiere Robert Musil, der einen hohen Beamten folgendes sagen lässt:

„Man kann ja bei all diesen Sachen nicht wissen, ob sie Unsinn sind…Etwas Wichtiges entsteht regelmäßig gerade daraus, daß man es wichtig nimmt. Ich seh das immer wieder an dem [in unserem Fall: Herrn Kurz], dem die Zeitungen nachlaufen. Die Zeitungen könnten ja auch etwas anderes tun. Aber wenn sie das tun, wird der [Herr Kurz] eben wichtig…Aber andererseits, wie gesagt, man soll modern denken; und wenn viele Leute für etwas sind, kann man ziemlich sicher sein, daß etwas daraus wird!“

Das war vor hundert Jahren in Kakanien so und das heute immer noch so, und die aufgeblasenen Visionsballons des Herrn Kurz sind kein Krankheitssymptom für ihn selbst, sondern für die Politik im Allgemeinen.

Über Karin Koller

Biochemist, Writer, Painter, Mum of Three
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20 Antworten zu Diese Woche konsumiert: Die Visionen des Herrn Kurz

  1. calamityjoan schreibt:

    Herr Kurz ist ein hyperaktives Duracellhäschen, das im Kopf keinen Filter eingebaut hat, der auch nur die allerdümmsten Gedanken ausscheidet, bevor sie öffentlich heraustrompetet werden.

    • Karin Koller schreibt:

      Das stimmt sicher. Das Schlimme ist aber nicht, dass er das macht, sondern dass er ernst genommen wird.

      • Bettina H. schreibt:

        Umso besser, dass du eine Nadel in seinen Ballon gestochen und damit belegt hast, dass er lediglich aus abgestandener muffiger Luft bestand.

  2. johannamiller47 schreibt:

    Die Ideen sind ja sehr vorwärtsgewandt: Wiedereinführung des Zensuswahlrechtes, Wiedereinführung des Feudalsystems, bei dem sich die Reichen Parteien halten, Wiedereinführung der Plebiszitherrschaft: willkommen im Reich Napoleons III. Ist der nächste Schritt dann auch die Einführung eines Volkskaisertums mit Sebastian dem Öligen als erstem Monarchen?

    • katjamayer schreibt:

      Und, damit alle Generationen abgedeckt sind, mit dem Salzbaron Androsch als Reichsverweser. Für Busek bliebe dann ja vielleicht noch eine Stelle als Lord Chamberlain of the Bedchamber, es wäre ja nur gerecht, dass der, der die geistigen Ausdünstungen des Kaisers angeregt hat, wenigstens seine körperlichen Ausscheidungen wegräumt.

  3. Hofnarr schreibt:

    Also mir kommt der Verdacht, dass jener Kurz, oder auch andere, eigentlich in Oesterreich die direkte Demokratie wie in der Schweiz einführen müsste und damit die indirekte Demokratie abschaffen, nur das, nichts weiter und schon hätte er wohl Lösungen für alle seine Themen… das heisst wohl nur möglicherweise, wenn denn das Volk solche Lösungen anstrebt! Man muss doch nicht Einzel-Projekte minutiös beschreiben, wie’s der gute Kurz macht, wenn die anderen innerhalb des Parlaments sowieso nichts ändern wollen und deshalb nie und nimmer mehrheitlich für seine Ideen stimmen werden und er allenfalls nur die allgemeine Meinung der nichts dazu sagen dürfenden Bevölkerung oder nicht mal das zum Teil wiedergibt!

    Möglicherweise ist er aber in seinem Denken ebenso chaotisch wie die Piraten mit der grossen Klappe (überm Auge) und seine Hirngespinnste, Ideen, phantasievolle Politik-Kreationen, manche mögen’s auch „Visionen“ nennen, wären ohnehin in keiner Form realisierbar!

    Die moderne, innovative und erfolgreiche Geschäfts- und Wirtschaftswelt weltweit kennt das Wort „Visionen“ nur und ausschliesslich, wenn kreierte Gedanken, Ideen, geplante Projekte und Lösungsmodelle auch tatsächlich realisierbar sind und dann tatsächlich so erfolgreich sind (oder noch erfolgreicher), wie sie in der Planungs-Phase vorauszusehen waren!

    Kurz hingegen hat es mit einer Demokratie zu tun, in welcher nur dann etwas realisiert werden kann, wenn es über demokratische Abstimmung in Parlamenten (oder auch in Teilen der Bevölkerung) über Mehrheitsentscheide zustande kam. Diese Ueberzeugungsarbeit der breiten Mehrheit der Abstimmenden in der Politik aber, die eigentlich seine Aufgabe wäre, wenn er schon Ideen kreiiert, unterschätzt er wohl völlig!

    Ja, ein Spitzen-Verkäufer (auch in der Politik) ist in der Lage, „Scheisse in Büchsen“ zu verkaufen, um was auch immer es sich handelt! Ob Kurz nun aber ein solcher ist, bezweifle ich… Vermutlich bleibt er ganz einfach auf die Länge auf seinen „Büchsen voll sogenannt guter Ideen“ sitzen, auch er, irgendwann frustriert über seine Mit-Politiker!!!

    So einfach ist Politik nicht zu händeln, gänzlich unabhängig von welcher Partei man herkommt und in welchem Land man gerade Politik machen will…

  4. Svejk schreibt:

    So einen Haufen Unsinn habe ich ja schon lange nicht gelesen. Bereits beschlossenes mit irgendwelche Zeitungsartikeln vermischt und dann als Demokratiepaket von Sebastian Kurz verkauft. Bitte beschäftige Dich erst mal mit einem Thema, bevor Du drüber bloggst.

    • Karin Koller schreibt:

      Was ist beschlossen? Und wie kann man das mit einem Zeitungsartikel vermischen – Papiermaché? Meine Hauptquellen waren Sites der jungen ÖVP, also eigentlich Primärquellen. Ich wäre aber dankbar für eine konstruktive Analyse meines Artikels, sollte ich tatsächlich falsch liegen.

    • SevRa schreibt:

      Immer wieder schön zu sehen, dass die VP-Kampfposter auf der Hut sind, mit ihren üblich qualifizierten Stellungnahmen. Kompliment, Herr Sveijk.

  5. Vrael schreibt:

    Hier werden Kraut und Rüben in einen Topf geworfen! Schau dir sich doch bitte einmal das Konzept an, bevor du darüber redest (http://junge.oevp.at/fileadmin/Inhaltsdateien/Teilorganisationen/JVP/Uploads/Demokratie_Neu_Reformkonzept_der_Jungen___VP_2012.pdf)

    der „Generationen-Scan“ zum Beispiel wurde schon längst beschlossen und hat mit dem Demokratiepaket nichts zu tun! (http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20111115_OTS0120/junge-oevp-setzt-sich-durch-generationen-scan-heute-beschlossen)

    Auch das Kommentar zum verpflichtenden zweiten Kindergartenjahr ist ein grober Unsinn! Das Kindergartenjahr kann ja auch davor eingeschoben werden!

    ich verstehe nicht, wieso man eigentlich gute Konzepte mutwillig mit irgendwelchen Artikeln vermischt und dass dann als Kritik an Sebastian Kurz zu verkaufen versucht!

    Auf das „einfach-mal-hinschlagen“ im unteren Bereich lasse ich mich jetzt nicht ein. ^^

    • SevRa schreibt:

      Könnte das vielleicht sein, dass das, was Herr Kurz produziert, Kraut und Rüben sind, die, vollkommen inkohärent täglich verlautbart werden, ohne dass sich da wer was zu Ende überlegt hat.? Ansonsten, Herr Vrael, richten Sie ihrem Obmann, Herrn Kurz, bitte einen schönen Gruss aus.

      • Hofnarr schreibt:

        Streitet nicht, Kinder! Einer allein macht noch keine Politik in einem demokratisch regierten Land! Grosse Töne reden kann jeder Politiker! Entschieden und realisiert kann nur etwas werden, wenn es dann zur Abstimmung gelangt, wer auch immer die Stimmberechtigten sind…

    • Karin Koller schreibt:

      Ich habe mir (sich) das Demokratiepaket angeschaut. Ich hatte nicht vor, dieses Paket in seiner Ganzheit vorzustellen (darum geht es ganz und gar nicht), sondern nur einige Punkte hinterfragt.
      Ich erachte das Konzept nicht als gut. Über mehr direkte Demokratie kann man streiten, aber ich halte deren Einführung derzeit nicht für sinnvoll, weil sie in einem korrupten System unter Umständen die Korruption fördert (siehe mein Artikel zu MeinOE https://karinkoller.wordpress.com/2011/10/02/diese-woche-konsumiert-mein-oe/ ). In der Schweiz funtioniert das System, weil es Tradition hat, ist aber bei Weitem nicht perfekt.
      Die Zweckwidmung der Steuern ist im günstigsten Fall ein Lippenbekenntnis zur Vorgaukelung von Mitbestimmung, in schlechtesten Fall die Wiedereinführung des Zensuswahlrechts (wie im Artikel bemerkt und von Tom Schaffer erklärt).
      Wenn ein Kind mit 5 zum ersten Mal in den Kindergarten kommt, kann es bei Sprachdefiziten kein verpflichtendes Jahr vorher einschieben (das erlaubt die Physik nicht). Sinnvoll wären allerdings 2 verpflichtende Kindergartenjahre für alle Kinder.
      Die Vorschläge zur ausschließlich privaten Parteienfinanzierung zum Abbau der Korrupion sind nachgerade absurd.
      Wie funktioniert der Generationen-Scan genau? Hat schon jemand etwas gescannt und wie ist das vor sich gegangen?

      Mir missfallen die in dem Artikel erwähnten Konzepte aus den beschriebenen Gründen. Es mag schon sein, dass ein gewisser Prozentsatz der ÖVP-Wähler diese Konzepte für großartig erachtet. Vor allem wenn es sich um reiche Wirschaftsmenschen handelt, die sowohl von der privaten Parteienfinanzierung als auch von der Zweckwidmung nur profitieren können. Die ÖVP muss wissen, wer ihr Zielpublikum ist (ich denke das sieht man an den Konzepten), und darf sich nicht wundern, wenn ihnen die Mittelschicht verloren geht.

  6. SevRa schreibt:

    Nichtvzu vergessen ist, dass die korrupteste Partei im Land den alerten Herrn Kurz vorschickt, um mit seinen geistigen Ausdünstungen von den täglichen Aufdeckungen über ihre Verantwortung für die groessten Korruptionsskandale der 2. Republik abzulenken.

  7. katharinapleberger schreibt:

    Ich bIn ja für das Demokratiepaket. Dann könnten wir per Volksabstimmung die Volkspartei auflösen.

  8. Findet es außer mir noch jemand charakteristisch, dass die ÖVP-Vertreter Vrael und Sveijk inhaltliche Kritik gar nicht zur Kenntnis nehmen und nicht einmal den Versuch machen, die Geistesblitze ihres Chefs inhaltlich zu verteidigen, sondern sich darauf beschränken, den Kritiker inhaltsleer zu diffamieren? Das haben sie wohl vom größten Finanzminister aller Zeiten gelernt, KHG-Schule in Reinkultur.

  9. Ich glaube, die warten eher auf die Befehlsausgabe und die Talking Points aus der Parteizentrale.

  10. stephito schreibt:

    Herr Kurz ist der verzweifelte Versuch der oevp, irgendwelche JungwählerInnen anzusprechen, es wird nicht gelingen, die haben echt andere Probleme. Bestenfalls darf er sich als frisierter Pirat in seiner eigenen Partei bewegen, ungefähr so ernst würde ich ihn nehmen. Aber leider ist er um einiges kontroversieller als Frau Rudas. Und nein, ich habe nicht aus der Parteizentrale geschrieben.

  11. Pingback: Diese Woche konsumiert: Stronach und die virtuelle Welt der Medien | Karin Koller

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