Diese Woche konsumiert: Das österreichische Bundesheer

PrinzEugen

Österreich braucht kein Heer.

500 Jahre Militärgeschichte haben deutlich gezeigt, dass Österreich nur mit ausländischen Experten (im günstigsten Fall einem französischen Adeligen in Strumpfhosen) Erfolg hatte.

Billige Polemik? Das schon, aber nicht unwahr.

Am 20. Jänner können die österreichischen Wähler darüber abstimmen, ob die Wehrpflicht beibehalten, oder ein Berufsheer eingeführt werden soll. Die ÖVP ist für ersteres, die SPÖ für letzteres (obwohl: so klar ist das auch nicht).

Sicherheitspolitische Erwägungen scheinen aber im Vorfeld der Befragung keine Rolle zu spielen. Nicht einmal die strategischen Vor- und Nachteile der einen oder anderen Variante werden herausgearbeitet. Eines der Argumente, das die Grünen für ein Berufsheer ins Spiel gebracht haben, lautet: Ein Berufsheer zieht mehr Frauen an und trägt damit zur Gleichberechtigung bei.

Hauptargument der ÖVP für den Wehrdienst ist, dass der Sozialstaat ohne Zivildiener nicht aufrechtzuerhalten ist. Das Damoklesschwert des zusammenbrechenden Sozialstaates hat man schon vor Jahren über unsere Köpfe gehängt. Wenn alles, was bisher so gut wie gratis war, nun bezahlt werden muss, dann wird das Schwert auf uns herunterstürzen und uns zerschmettern.

Nicht beachtet wird dabei, dass Menschen, die sich nicht für den Wehrdienst zwangsverpflichten lassen wollten, erst seit 1975 die Möglichkeit erhielten, Zivildienst zu leisten. Damals galt dieser noch nicht als Stütze der Gesellschaft und einzige Grundlage für die Rechtfertigung des Wehrdienstes. Im Gegenteil, junge Männer, die den Zivildienst absolvieren wollten, wurden einer Gewissensprüfung unterzogen, bei der sie nachweisen mussten, dass sie für einen Dienst mit der Waffe ungeeignet waren. Ich kann mich noch an Diskussionen erinnern, in denen Zivildiener als feige und verweichlicht bezeichnet wurden. Jetzt gilt der Wehrersatzdienst für jene, die den Militärdienst ablehnen, plötzlich als wichtigste Begründung für die Beibehaltung dieses Militärdienstes. Leuten, die für die Wehrpflicht argumentieren, erscheint das durchaus nicht unlogisch.

Aber was ist Wehrpflicht eigentlich?

Wehrpflicht zwingt alle jungen Männer (außer jene, die Zivildienst leisten oder untauglich sind) zu lernen, wie man Krieg führt. Junge Männer müssen also, ob sie wollen oder nicht, lernen, andere Menschen zu töten (theoretisch zumindest). Bei einem Berufsheer müssen das nur jene Männer und Frauen tun, die sich aus freien Stücken dafür entschieden haben.

Na ja, werden viele sagen, bei uns wird doch niemand getötet, es ist doch vielmehr so, wie Hannes Androsch sagte: Beim Bundesheer wird gegrüßt, was sich bewegt und was sich nicht bewegt, wird geputzt.

Ein Heer soll die Landesverteidigung in einem Kriegsfall gewährleisten. Der österreichische Staat hat dafür Gewehre, Panzer angeschafft. Die Wehrdiener sollen lernen, sie im Ernstfall zu benutzen.

Aber darüber sprechen die Befürworter der Wehrpflicht nicht gerne. Denn das Heer soll in einem positiven Licht erscheinen. Dem dient es nicht, wenn der Bevölkerung vermittelt wird, dass der eigene achtzehnjährige Bruder, Sohn oder Enkel auf einen Menschen schießen soll (dass der junge Mann ein Kind aus einem überfluteten Haus rettet, oder der hilflosen Oma zur Hand geht, schon). Außerdem muss man sich bei der in diesem Sinne „positiv“ geführten Diskussion nicht mit den schwierigen Fragen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik befassen.

Also lenkt man von den Kernaufgaben eines Heeres ab. Auch seine Funktionen, oder gar mögliche militärische Bedrohungsszenarien und wie man diesen begegnen soll, werden nicht diskutiert.

Zivildienst, Katastrophenschutz (der tatsächlich zum überwiegenden Teil von den Feuerwehren bewerkstelligt wird), die Erziehung der jungen Männer und – wie Landeshauptmann Dörfler sich nicht entblödet zu sagen – die Militärmusik, als Hauptargumente für die Beibehaltung der Wehrpflicht anzuführen, ist absurd, weil all diese Umstände nichts mit dem Zweck eines Heeres zu tun haben.

Wenn es tatsächlich keine anderen Rechtfertigungen für die Beibehaltung eines Heeres gibt, als jene, die von den politischen Parteien im Vorfeld der Volksabstimmung angeführt werden, wenn niemandem ein Bedrohungsszenario einfallen will, das den militärischen Einsatz einer solchen Heeres erfordern würde, dann ist das Heer wahrscheinlich tatsächlich obsolet.

Ja, werden viele sagen, aber wir haben uns doch verpflichtet, unsere Neutralität zu schützen.

Der erste Artikel des Bundesverfassungsgesetzes von 26. Oktober 1955 über die Neutralität Österreichs lautet:„Zum Zwecke der dauernden Behauptung seiner Unabhängigkeit nach außen und zum Zwecke der Unverletzlichkeit seines Gebietes erklärt Österreich aus freien Stücken seine immerwährende Neutralität. Österreich wird diese mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln aufrechterhalten und verteidigen.“

Das Wort „Heer“ kommt in diesem Gesetz nicht vor. Zwar wurde es traditionell so interpretiert, dass die geforderte Verteidigung – auch – durch das Bundesheer erfolgen müsse.

Diese Interpretation ist aber gerade aufgrund der seit 1955 wesentlich geänderten sicherheitspolitischen Umstände heute keineswegs mehr zwingend.

Österreich ist ausschließlich von anderen EU-Mitgliedstaaten und der seit Jahrhunderten neutralen Schweiz umgeben. Eine militärische Bedrohung der Neutralität durch einen dieser Nachbarstaaten ist vollkommen auszuschließen. Alle denkbaren Gefährdungen der Neutralität, seien sie wirtschaftlicher, ideologischer oder terroristischer Natur, sind daher durch eine kleine, selbständige militärische Truppe nach dem Muster des bisherigen Bundesheeres, egal ob es sich um ein Berufsheer oder ein Milizheer handelt, selbst theoretisch nicht abzuwehren, auch wenn sogar unterstellt würde, dass ein eigener österreichischer Truppenkörper von einigen tausend mehr oder weniger gut ausgebildeten und ausgestatteten Soldaten überhaupt zu irgendeiner sinnvollen militärischen Abwehrhandlung in der Lage sein könnte.

Da das Bundesheer in jeder der zur Auswahl stehenden Formen also kein geeignetes Mittel zur Erreichung des gesetzlich vorgesehenen Zweckes darstellt, und ein Gesetz, wie mir Juristen versichert haben, bei teleologischer Interpretation niemals Unsinniges verlangen kann, lässt sich dieses Gesetz verfassungskonform so interpretieren, dass es kein Bundesheer in der real existierenden Form verlangt.

Im Übrigen gäbe es aber, selbst wenn entgegen meiner Ansicht das Gesetz eine militärische Landesverteidigung erfordern würde, andere Möglichkeiten als die Beibehaltung eines stehenden Heeres, um deine solche zu bewerkstelligen.

Um auf den eingangs erwähnten ausländischen Experten zurückzukommen, der uns in der Vergangenheit zu militärischen Siegen verholfen hat, könnte man beispielsweise für den äußerst unwahrscheinlichen Ernstfall eine Kooperation mit der ebenfalls neutralen Schweiz vertraglich vereinbaren. Mit etwas Phantasie könnte man sicher auch andere zielführende Konzepte zum Neutralitätsschutz entwickeln oder unter Umständen auch die fortdauernde Sinnhaftigkeit der Neutralität hinterfragen. Aber Phantasie ist nicht die Stärke unserer Politiker.

Außerdem ist ein Heer ein wichtiger Faktor in Wirtschaft und Schattenwirtschaft. Man denke nur an die Eurofighterbeschaffung (die ebenfalls zur Aufrechterhaltung der Neutralität unbedingt notwendig gewesen sein soll). Gegengeschäfte wurden lukriert, die – wollte man damals der Regierung Schüssel Glauben schenken – Österreichs Wirtschaft sanieren würden (Peter Pilz sah und sieht das anders). Und dann sind da natürlich auch noch die vielen kleinen oder größeren schwarzen Köfferchen, die steuersparend in Offshore-Banken eingelagert werden. Für eine bessere Zukunft.

So argumentieren die Politiker natürlich nicht, das würde nicht gut ankommen.

Ohne es zu wollen, lieferte Michael Spindelegger auf eine sehr bizarre Weise das beste Argument für die Abschaffung des österreichischen Bundesheeres. Er sagte im ORF-Bürgerforum, für ein Berufsheer werde man Asylwerber rekrutieren müssen, weil sich nicht genügend Freiwillige finden würden. Damit wollte er wahrscheinlich Krone-Leser für die Wehrpflicht gewinnen. Im Grunde war, was er sagte, gleichbedeutend mit: Das österreichische Heer ist so unnötig, man kann sich beim besten Willen nicht vorstellen, dass irgendjemand dort mitmachen will, wenn man ihn nicht dazu zwingt.

Über Karin Koller

Biochemist, Writer, Painter, Mum of Three
Dieser Beitrag wurde unter Diese Woche konsumiert abgelegt und mit , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

18 Antworten zu Diese Woche konsumiert: Das österreichische Bundesheer

  1. joansanders schreibt:

    You might not have the best history when it comes to war, but as the Chinese say:
    „if you want peace, prepare for war“ 😉

    • Jede der medialen Diskussionsveranstaltungen, in der die Kontrahenten der kommenden Volksbefragung ihre „Argumente“ darbieten, machen mich noch sicherer, dass niemand das österreichische Bundesheer für irgendeinen sinnvollen Zweck benötigt.

      Das Problem bei der Volksbefragung ist aber, dass „Geht´s scheissen und nehmt´s euer deppertes Bundesheer mit“ keine Option, die angekreuzt werden kann ist.

      Also, was tun? Die Gefahr ist, dass eine Stimme für die Abschaffung der Wehrpflicht als Legitimation eines genauso sinnlosen Berufsheeres interpretiert wird.

      • Karin Koller schreibt:

        Schlimmer noch, es gibt keine Stimme für die Abschaffung der Wehrpflicht. Nur für die Einführung des Berufsheeres.
        Meiner Meinung nach gibt es zwei sinnvolle Argumentationsstränge für die zur Auswahl stehenden Fragen:
        1. Pro Berufsheer: Niemand wird mehr gezwungen. Gegner vom Heer argumentieren, ein Berufsheer kann man verkleinern und stufenweise abschaffen. Aber wo wurde in Österreich ein neu gegründeter Apparat gleich wieder verkleinert?
        2. Pro Wehrpflicht: Wenn sich nichts ändert und diese Entscheidung nur von wenigen legitimiert wurde, ist es einfacher, sehr bald eine echte Diskussion über die Abschaffung des Heeres zu beginnen. Aber wer in Österreich hätte Interesse, so eine Diskussion ernsthaft zu beginnen, und das noch nachdem man sagen kann, die Wähler haben entschieden?

        Wie man es dreht und wendet, wird der Ausgang der Volksbefragung als Legitimation des Heeres gedeutet. Deshalb stimme ich für das Berufsheer, dort wird wenigstens niemand sinnlos gezwungen.

        Und im Übrigen verstehe ich nicht, warum ein Berufsheer keine Kapelle haben kann (falls das für jemanden ein Entscheidungskriterium war).

  2. Rupert schreibt:

    Gut argumentiert, obwohl ich anderer Meinung bin. Eine militärische Truppe, gut organisiert und spezialisiert (was nur im Berusheer möglich erscheint), könnte durchaus einen sinnvollen Zweck, etwa bei der Terrorismusbekämpfung, spielen. Wo du aber recht hast ist, dass niemand in Österreich sicherheitspolitisch heutzutage exerzierende Infanteristen, die in Kasernen im ganzen Land nochmals auf den zweiten Weltkrieg vorbereitet werden, braucht.

    • Karin Koller schreibt:

      Terrorismusbekämpfung (so sie tatsächlich notwendig würde) wäre meiner Meinung nach besser und wahrscheinlich auch billiger durch eine speziell dafür ausgebildete Polizeitruppe zu bewerkstelligen.

      • Hofnarr schreibt:

        Terrorismusbekämpfung ist schon bei der Polizei integriert, jedenfalls in Deutschland (BKA, Wiesbaden) und der Schweiz (BKP, Bern) und direkt den obersten Politikbehörden des Innenministerium in Deutschland, bzw Justizdepartement in der Schweiz unterstellt, vollumfänglich unabhängig zudem von Landes-Polizeien (BRD) oder Kantonalpolizeien (CH).

  3. Hofnarr schreibt:

    Mein lieber Mann, Kriegs-Feinde sind doch nicht die direkten Nachbarn Deutschland oder die Schweiz oder gar Lichtenstein, sondern beispielsweise der Iran, der irgendwann in der Lage ist, von Iran aus allenfalls eine Weitstrecken-Bombe (allenfalls auch A-Bombe) Richtung Oesterreich zu starten, die nun wirklich vom Militär mittels geeigneten Mitteln und geschulten Leuten (zB. bei uns in der Schweiz vom Flab, sprich Flieger-Abwehr, noch vor Erreichung des Ziels abgefangen und abgewehrt werden muss. Das Militär dient deshalb in neutralen Staaten wie der Schweiz und Oesterreich jedenfalls der Selbstverteidigung, nicht dem Angriff!

    Die Schulung von Militärs, ob nun im allgemeinem Wehrdienst oder Berufsheer, entspricht demnach im Privatem der Schulung mittels Kampfkünsten wie Judo, Jiu-Jitsu und Aikido. Auch diese Kampfsportarten dienen nicht dem Angriff, sondern der Selbstverteidigung und sollen jedenfalls auch nur so im Alltag eingesetzt werden und zuweilen auch der Selbstertüchtigung in Sachen Beweglichkeit, deshalb auch Unfall-Abwehr. Ohne Schulung aber kein Wissen!

    Tatsächlich aber fürchte ich nun wirklich, dass beim Rekrutieren von ausschliesslich Leuten für Berufsheere wie in Deutschland oder allenfalls demnächst auch Oesterreich wieder vermehrt Neo-Nazi-Typen etc. sich dort sammeln und freiwillig an Waffen schulen lassen und damit in ausschliesslichen Berufsheeren, anstelle der allgemeinen Wehrdienstpflichtigen, auch Sammelbecken für potentiell Gewaltbereite und -tätige jeder Couleur eröffnet werden. Ist es da nicht jedenfalls besser, eine neutralere Einstellung zu Waffen durch die allgemeine Wehrpflicht beizubehalten und für diejenigen, die eben nicht hingehen wollen, den Zivildienst als Alternative beizubehalten, der wenigstens den hilflosen Landesbürgern nützt?!

    Aber man könnte den allgemein Wehrpflichtigen jedenfalls mehr Funktionen, welche heute von Feuerwehren wahrgenommen werden, als sinnvolle, zu lernende Aufgaben zuteilen. Jene Strumpfhosen-Kämpfe des Militärs von früher sind nun aber wirklich im 21. Jahrhundert nicht mehr à Jour! Heute wird von Kontinent zu Kontinent Krieg geführt, meist ohne den Kriegsfeind oder das beschossene Ziel inklusive aller Umstehenden und dort zivil Lebenden je persönlich zu sehen, darum diese verheerende Wirkung von weltweiten Kriegen, wo auch immer sie stattfinden.

    • Ich glaube das nicht. Welchen bösen Iraner schreckt ein demotivierter 18-jähriger Österreicher, der in Obergurgl in einer Kaserne aus den 30er-Jahren gelangweilt sein Sturmgewehr zum dritten Mal in der Woche reinigt, ab?

      • Und wenn du Angst davor hast, dass Nazirambos ein Berufsheer übernehmen würden, wie rechtfertigst du dann eine – auch bewaffnete – Berufspolizei?

      • Hofnarr schreibt:

        Es geht nicht darum, dass Nazi-Rambos ein Berufsheer übernehmen, sondern darum, dass Extreme wie Neo-Nazis in einem allgemeinen Wehrpflichtigenheer, wo auch normale Dienstpflichtige mit normalen Einstellungen zu Waffen und zum Militär-Geschehen vorhanden sind, wesentlich schneller als Extreme auffallen und in ihrem Extremismus aufgehalten werden können seitens ihrer Militär-Kameraden oder Vorgesetzten.

        Es waren ganz zweifelsfrei immer erneut Berufssoldaten und Berufssoldatinnen der USA, die in Afghanistan immer erneut ausserordentlich grausam auffielen, nicht deutsche oder französische oder britische allgemein Wehrpflichtige, die in Afghanistan nackte Gefangene an Hundeleinen mittels Video-Aufnahmen zutiefst erniedrigten, Finger von getöteten Muslims (ganz gewöhnlichen Zivil-Afghanen) abtrennten und wie Trophäen in grosser Zahl sammelten und mit sich herumtrugen, als wären’s gesammelte Köpfhäute der Indianer in fantasievollen Western, Berufssoldaten demnach, die mit ihren armseeligen 18 – 20 Jahren als durchaus noch halbe Kinder als dort eingesetzte Berufssoldaten mit den Aufgaben in Afghanistan bei Weitem vollumfänglich überfordert waren und von ihren Vorgesetzten oder Kameraden, eben auch Berufssoldaten, in keiner Form daran gehindert wurden!

        Nun auch bei der Polizei, wo zweifellos alles Berufsleute tätig sind, gibt’s Extreme, die auf schnellstem Weg entlassen gehören, während es auch normale, durchaus sinnvolle Sicherheitsleute gibt, durchaus stets beruflich an Waffen aller Art geübt und ausgebildet. Aber auch diese Polizei-Waffen sollten ausschliesslich der Verteidigung dienen und nicht einfach so zum Niederschiessen jedes Passanten benutzt werden… Alles andere ist krank und gehört nicht länger dort beschäftigt!

      • Hofnarr schreibt:

        Also bei uns in der Flab lernen die Jungs auch anderes als „nur“ die langweilige Reinigung von Sturmgewehren, die mit den gezielten Spezialaugaben nun eben auch das Bedienen grosser Gerätschaften und Fahrzeuge, den Umgang mit militärischen Satelliten-Programmen und -Karten und vieles mehr…, aber ein Frischling mit 18 ist ja erst gerade in die Rekrutenschule eingetreten und kann sehr häufig noch nicht mal sinnvoll Schuhe putzen, ein eigenes Bett anziehen oder einen Knopf annähen. Natürlich ist ein theoretisches „Kriegerlis spielen“ todlangweilig, vor allem wenn man zwischendurch auch nutzlos herumwarten muss, aber es gibt auch anderes, wie überall.

        Unsere Jungs in der Schweiz aber sind bloss 17 Wochen hintereinander als 18 – 20 Jährige in der Rekrutenschule, wenn wehrpflichtig und müssen danach bis Alter ca. 35 – 40 jeweils 2 -3 Wochen pro Jahr Wiederholungs-Kurse absolvieren. Vielleicht gestaltet sich deshalb die ganze Angelegenheit etwas weniger langweilig für die Wehrpflichtigen und auch etwas vernünftiger, weil die Leute in den WKs gestandene Erwachsene sind, es sei denn, sie lassen sich freiwillig auch zu militärischen Führungsleuten ausbilden, weil geeignet und interessiert daran oder wollen gar selber ins ganzjährige Berufsheer, einer Spezial-Abteilung mit Führungsaufgaben des Schweizer Militärs, wechseln. Man könnte die allgemeine Wehrpflicht nämlich eben auch mit dem Berufsheer kombinieren, wo Männlein und Weiblein dienen, aber jedenfalls militärische Spezialaufgaben haben.

  4. Karin Koller schreibt:

    Hier der Wikipediaeintrag über die Wehrpflicht und wo sie noch gilt (mit Grafik): http://de.wikipedia.org/wiki/Wehrpflicht

  5. GS schreibt:

    Ich war vor einigen Jahren beim Bundesheer und kann bestätigen, dass zumindest das, was Wehrpflichtige lernen und tun, hundertprozentig sinnlos ist. Ich würde nie jemandem anderen eine solche sinnentleerte Zeit unter rückständigen „Ausbildern“, die überwiegend noch ein in Heinrich Manns „Untertan“ geschildertes Menschenbild haben, zumuten wollen.

    Weil´s schlimmer, als es ist, nicht werden kann, bleibt bei den gegebenen Alternativen nur eine Stimme fürs Berufsheer, obwohl ich nicht gerne von Darabos, Häupl und der Kronenzeitung vereinnahmt werden würde, aber befürchte, dass das geschehen wird.

    • Karin Koller schreibt:

      Ich zitiere auch schon Hannes Androsch. Diese Befragung macht uns zu Menschen, die wir nie sein wollten….

      • Hofnarr schreibt:

        Vorallem hat diese Befragung in Oesterreich keinerlei gesetzeswirksame Folgen, wie sie es bei uns in der Schweiz hätte/hatte… Oder täusche ich mich da?!

        Die österreichischen Politiker tun ja danach doch, was sie wollen… Für was geht man dann als Bürger überhaupt seine Meinung über Abstimmung kundzutun, wenn sie doch nichts auswirken kann, anstatt sie durch demonstratives Fernbleiben von der Abstimmung als Ganzes in Frage zu stellen?!

      • Karin Koller schreibt:

        Sie sind nicht verpflichtet, den Ausgang der Befragung in ihrem Handeln zu berücksichtigen, haben aber gesagt, dass sie es dennoch tun werden. Was dann tatsächlich herauskommt, wird man sehen.

      • GS schreibt:

        Wenn man die Proponenten auf jeder Seite anschaut, möcht´man ja auf den Wahlzettel schreiben, „Leckt´s mich doch alle am Arsch“.

      • Hofnarr schreibt:

        …oder eben den Wahlzettel unbenützt lassen, weil ohnehin nicht relevant, ob ja oder nein! Das Ganze kommt mir vor wie eine Werbebefragung zu einem Badezusatz… da mach‘ ich grundsätzlich auch nicht mit! Die sollen gefälligst selber wissen, was sie nun eben produzieren wollen in Sachen Gesetzen, wenn sie die direkte Demokratie ohnehin nicht zulassen. Die sehen ja dann, ob die Menschen des Landes damit zufrieden sind oder eben nicht… Schöne Demokratie! Eine echte Augenwischerei, damit Wahlberechtigte sagen können, wir alle haben ja auch mitgedacht und mitgestimmt, das heisst für nichts mitempfohlen, damit die machen können, was sie wollen… aber eben wunderschöne Militärmusik da in Ö, so oder so…

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s